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AGB

Shop-Betreiber:

Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG

Marktstraße 7-11

75365 Calw

Telefon +49 (0) 70 51/599 - 0

Telefax +49 (0) 70 51/599 - 549

E-Mail info@hermann-hesse.de

 

Korrespondenz ist nur in deutscher und englischer Sprache möglich.

 

Geschäfts-, Zahlungs- und Lieferbedingungen für das Shop-Angebot der Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG

 

1. Preise

Die in unserem Angebot aufgeführten Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Mehrwertsteuer.

 

2. Vertragsabschluss, Rücktritt

Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass a) der Käufer - mittels Mausklick oder durch Betätigung der 'Enter' -Taste - die Bestellung abschickt b) nach Abschluss der Transaktion unsere Annahme auf dem Bildschirm des Verkäufers bestätigt wird.

 

3. Lieferung, Lieferbarkeit

Für jeden postalischen Auftrag wird eine Versandkostenpauschale in Rechnung gestellt. Die Lieferung über eine Geschäftsstelle der Sparkasse Pforzheim Calw ist kostenfrei. Die Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG ist zu Teillieferungen berechtigt. Sollte der Lieferant der Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG diese - trotz vertraglicher Verpflichtung - nicht mit der vom Käufer bestellten Ware beliefern, so kann die Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG vom Vertrag zurücktreten. Der Käufer wird in diesem Fall hierüber unverzüglich über die von ihm angegebene Adresse informiert. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis wird dem Käufer unverzüglich zurückerstattet.

 

4. Fälligkeit und Zahlung

Der Kaufpreis ist sofort mit Bestellung fällig. Der Käufer kann den Kaufpreis mittels Kreditkarte, Lastschrift (nur in Deutschland) oder per Vorkasse bezahlen. Wurde Vorkasse als Zahlungsart gewählt und es erfolgt innerhalb von vier Wochen ab Bestelldatum kein Zahlungseingang, betrachten wir den Auftrag als nichtig.

 

5. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Firma: S-IT Informationstechnologie Betreiber GmbH & Co. KG

Geschäftsführer: Jürgen Sautter

Ladungsfähige Anschrift: Marktstraße 7-11, 75365 Calw

E-Mail-Adresse: info@sparkassen-it.de

Faxnummer: +49 (0) 70 51/599 - 549

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

 

6. Sachmängel

a) Treten Sachmängel auf, so sind die mangelhaften Teile nach Wahl der Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen. Zunächst ist der Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG stets Gelegenheit zur Nachlieferung innerhalb angemessener Frist zu gewähren. b) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche - vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Ersatz für vergebliche Aufwendungen kann der Vertragspartner nur verlangen, wenn die Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG den Mangel aufgrund Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten hat.

 

7. Haftung

a) Ansprüche des Käufers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. b) Hiervon ausgenommen sind: I. Schäden wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten). Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist jedoch die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. II. Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, falls die Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG die Pflichtverletzung zu vertreten hat. III. Sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, wobei einer Pflichtverletzung der Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG die ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleichsteht. IV. Schadenersatz wegen Unmöglichkeit oder wegen Unvermögens. c) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. d) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

8. Gerichtsstand

a) Als Erfüllungsort gilt Calw, soweit dies gesetzlich zulässig ist. b) Gerichtsstand ist Calw, wenn der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

 

9. Datenschutz

Die Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG ist berechtigt, die vom Käufer angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Die Daten werden ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Käufer verwendet. Die Weitergabe dieser Daten an Dritte schließen wir aus.

 

10 . Eigentumsvorbehalt

a) Die gekaufte Ware bleibt Eigentum der Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG bis zur Erfüllung ihr gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche.

b) Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Käufer eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt und die Weiterveräußerung nur unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinen Kunden Bezahlung erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Kunden erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen erfüllt hat. c) Bei Pfändungen, Beschlagnahmungen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Käufer der Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG unverzüglich zu benachrichtigen, damit die Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. d) Bei Pflichtverletzungen des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist die Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG zum Rücktritt und zur Rücknahme berechtigt. Der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet.

 

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollten diese Regelungen eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden diesen Vertragsmangel durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die in ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung und dem Gesamtinhalt der Regelungen Rechnung trägt.

 

12. Aufrechnung und Zurückbehaltung

Gegen Forderungen der Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG kann der Käufer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur wegen unmittelbar aus diesem Vertrag herrührenden Gegenansprüchen geltend machen.

 

13. Anwendbares Recht

Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

 

14. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG und dem Käufer gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt die Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG nicht an, es sei denn, die Sparkassen Informationstechnologie GmbH & Co. KG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.